§01 - Allgemeines/ Geltungsbereich/ Impressum Mit Wirkung vom 22.12.2015; Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (i.F. auch als "Nutzungsbedingungen" benannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit uns bzw. der Dienste der (Verantwortlich für den Inhalt) MXII.COM, David Strutz, mit Sitz in 14195 Berlin, Spilstr. 10, Telefon: +49 (030) 6443-6443, Gerichtsstand Deutschland, Berlin, Amtsgericht Berlin Charlottenburg, USt.-ID DE-256-357-206, Finanzamt Berlin Schöneberg, E-Mail: support@MXII.COM sowie der MXII.COM, folgend auch als "MXII.COM", "wir", "uns" und "unsere" benannt. Wir stellen diese Website und ihre Dienste unter den nachfolgenden Bedingungen bereit. Mit dem Besuch der Website und/ oder Nutzung der Services werden die Bedingungen vom Nutzer anerkannt, da wir unsere Angebote andernfalls nicht anbieten können. Bei Nichtanerkennen unserer AGB, dürfen die Inhalte nicht verwendet werden. "Mitglieder", "Teilnehmer", Entwickler sowie "Käufer", "Verkäufer" und "Händler" im Sinne der Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, ausgenommen ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich von uns zugestimmt. Die aktuellen AGB stehen unter dem Link "AGB" jederzeit auf der MXII.COM zur Verfügung. Auf Wunsch können wir Ihnen diese auch zusenden. Wir entwickeln uns fort und ändern uns in sonstiger Weise - Dienste, Funktionen und/ oder Features werden hinzugefügt und/ oder entfernt. Ausgenommen bei käuflich erworben Leistungen besteht auf die Erbringung der kostenfreien Dienste insgesamt oder einzeln kein Anspruch. Auslegung der AGB nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, es sei denn, die Geltung deutschen Rechts ist aufgrund zwingender Normen ausgeschlossen. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung - für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand der Geschäftssitz von MXII.COM (D-14195 Berlin). Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist Geschäftssitz der MXII.COM Gerichtsstand. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Wir müssen unsere AGB regelmäßig anpassen, Sie sollten die Nutzungsbedingungen (http://mxii.com/agb/) regelmäßig einsehen. Sie müssen die Nutzung von Diensten einstellen, wenn Sie mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind. Unsere allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten ebenso für alle auf dieser Webseite aufgeführten Produkte, Lieferungen und Leistungen der MXII.COM. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens MXII.COM nicht ausdrücklich widersprochen wird. Für den Fall, dass ein Mitglied die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht gelten lassen will, wäre eine spätere Weiterverwendung das Zustimmen in unsere AGB. MXII.COM verkennt beim "Grenzübergreifenden" Handel nicht, dass insoweit nicht nur deutsche Gesetze zu beachten sind, sondern auch die Gesetze derjenigen Länder eine Rolle spielen können, auf die das Angebot mit ausgerichtet ist und wir empfehlen unseren Händlern, dies ebenso zu tun. Wir beschränken unsere AGB wenn notwendig und entsprechend, falls in anderen Ländern abweichende Regelungen gelten durch die der Verbraucher unzulässig benachteiligt würde. In diesem Fall ist aller-parteilich die jeweils naheliegendste und verhältnismäßige Regelung anzustreben und anzuwenden. §02 - Mitgliedschaft/ Teilnahme - Grundsätze Mit Wirkung vom 18.09.2014; Jeder Teilnehmer bewirkt ein reibungsloses, friedliches und produktives Miteinander. Einige Dienste benötigen eine Mitgliedschaft, eine Mitgliedschaft kann auf der Anmeldeseite unter Nutzung der E-Mail-Adresse kostenlos registriert werden. Die Nutzung der Dienste ist auch unter einem Pseudonym möglich, für die Nutzung der Mitgliedschaft sind Sie selbst verantwortlich - beispielsweise sollten die Geheimhaltung des Passworts sichergestellt und eine unautorisierte Nutzung der Mitgliedschaft durch regelmäßiges Ändern des Passwortes erschwert werden. Bei Verdacht auf unautorisierte Nutzung Ihrer Mitgliedschaft sind Sie verpflichtet, MXII.COM dies mitzuteilen z.B. per E-Mail an support@MXII.COM. Sie bestätigen das Sie nicht stellvertretend und/ oder verdeckt für Dritte oder Berechtigte handeln. Teilnehmer dürfen sich bei der Registrierung nicht als eine andere Person ausgeben oder einen Namen verwenden, für dessen Gebrauch sie keine Berechtigung haben. Werden bei der Registrierung unwahre Angaben gemacht oder unterlässt ein Teilnehmer die Anzeige von Änderungen, so kann der Teilnehmer mit sofortiger Wirkung von MXII.COM ausgeschlossen werden. MXII.COM behält sich das Recht vor, jederzeit nach freiem Ermessen eine Registrierung zurückzuweisen und die Erbringung von Dienstleistungen im Rahmen von MXII.COM zu verweigern. Teilnehmer verpflichten sich bei jeglicher Benutzung der MXII.COM, die in diesen Teilnahmebedingungen niedergelegten Regeln sowie alle Bedingungen und Richtlinien auf den Hilfeseiten anzuerkennen und einzuhalten. Bedingungen und Richtlinien können von Zeit zu Zeit geändert werden. Teilnehmer sollten daher regelmäßig die Hilfeseiten aufsuchen und auf aktuelle Änderungen hin überprüfen. Bei einem Verstoß gegen die Teilnahmebedingungen ist MXII.COM berechtigt, einzelne Inhalte oder Teilnehmer unverzüglich zu sperren oder Inhalte zu verändern oder andere geeignete Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Solche Maßnahmen können Warnungen, Unterbrechungen oder Kündigung der Teilnahme an MXII.COM, Verweigerung des Zugangs zur Website und/ oder die Beseitigung von jeglichem Material auf der Seite sein. Teilnehmer, die versuchen unwahre, beleidigende, wettbewerbswidrige, strafbare oder sonst rechtswidrige Inhalte über andere einzustellen, können sofort ausgeschlossen werden. Ist ein gesperrter Teilnehmer Käufer oder Verkäufer/ Händler mit Guthaben, dann wird das Guthaben automatisch zur Auszahlung an den Teilnehmer angewiesen. MXII.COM behält sich das Recht vor, etwaige Tätigkeiten oder Inhalte zu überwachen und zu editieren oder zu entfernen, ist dazu jedoch nicht verpflichtet. Falls Sie unter 18 sind dürfen Sie MXII.COM nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen. Missbräuchliche Nutzung: Sie sind nicht berechtigt, Dienste der MXII.COM in missbräuchlicher Art und Weise zu nutzen, in die Dienste einzugreifen oder auf die Dienste in anderer Weise als über die von MXII.COM bereitgestellten Benutzeroberflächen und/ oder Schnittstellen zuzugreifen. Es ist Ihnen untersagt, auf die Dienste in automatisierter Weise zuzugreifen, beispielsweise mit Robots oder Scripts - ausgenommen der Dienste die speziell dafür hergestellt und darauf ausgelegt und separat dafür ausgewiesen sind. Mitgliedschafts-Entfernung: Es besteht kein Anspruch auf Löschung von Mitgliedschaften durch MXII.COM als unentgeltliche Dienstleistung. Sofern ein Nutzer nicht mehr Mitglied und/ oder Teilnehmer sein möchte, kann er seine persönlichen Daten im Profil selbständig löschen und die Option "Stilllegen" unterhalb von "Mein-MXII" verwenden um den Mitgliedsstatus auf "beendet" zu setzen. Unkompliziert kann die Löschung personenbezogener Informationen per E-Mail an support@MXII.COM beauftragt werden. Diese Löschung umfasst keine vom Teilnehmer publizierten Inhalte sondern die personenbezogenen Informationen die mit einem Mitglieds-Account verknüpft sind. §02.1 - Mitgliedschaft: Preise/ Gebühren Mit Wirkung vom 28.12.2015; Die Mitgliedschaft ist kostenlos. Kostenpflichtige Dienste/ Artikel sind mit einem Preis versehen und nur über den Warenkorb zu erwerben. Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer an Endverbraucher. §02.2 - Mitgliedschaft: Vertragslaufzeit Mit Wirkung vom 18.09.2014; Diese Vereinbarung gilt grundsätzlich ab Nutzung der MXII.COM bis zum Zeitpunkt des Stilllegens der Mitgliedschaft, Teile der Vereinbarung z.B. bezüglich der Verschwiegenheitspflicht bestehen über das Vereinbarungsende hinaus. Vorbehaltlich können Sie Ihre Mitgliedschaft jederzeit über den entsprechenden Link unter Mein-MXII stilllegen und unkompliziert die Löschung personenbezogener Informationen beantragen per E-Mail an support@MXII.COM. Diese Löschung umfasst keine vom Teilnehmer publizierten Inhalte sondern die personenbezogenen Informationen die mit einem Mitglieds-Account verknüpft sind. §02.3 - Mitgliedschaft: Elektronische Kommunikation Mit Wirkung vom 18.09.2014; Wenn Sie diese Website aufrufen oder uns eine E-Mail senden, kommunizieren Sie mit uns auf elektronischem Wege. Sie erklären sich damit einverstanden, von uns elektronische Mitteilungen zu erhalten. Unsere Kommunikation mit Ihnen erfolgt über E-Mails oder durch die Veröffentlichung von Mitteilungen auf dieser Website. Sie erklären sich damit einverstanden, dass alle Vereinbarungen, Hinweise, Bekanntgaben und sonstigen Mitteilungen, die wir auf elektronischem Wege an Sie übermitteln, die gesetzliche Anforderung, dass diese Mitteilungen in schriftlicher Form erfolgen müssen, - soweit gesetzlich machbar - erfüllen. §03 - Datenschutz Mit Wirkung vom 20.01.2016; Wir bei MXII.COM sind uns bewusst, dass Sie genau wissen möchten, wie Ihre Informationen verwendet und weitergegeben werden, und wir bedanken uns für Ihr Vertrauen, dass wir mit diesen Daten sorgfältig und umsichtig umgehen. MXII.COM garantiert, verpflichtet sich und fördert die Wahrung des Datenschutz. Das heißt für uns insbesondere, dass wir technisch zumutbar keine persönlichen Informationen an Dritte weitergeben - wir erheben Informationen ausschließlich zum eigenen Zweck, Angebote verfügbar zu machen. Mit dem Besuch der Website und/ oder Nutzung der Services werden unsere Datenschutz-Bedingungen vom Nutzer anerkannt, da wir unsere Angebote andernfalls nicht anbieten können. Bei Nichtanerkennen dürfen die Inhalte nicht verwendet werden. Bei uns stimmen Sie nur der jeweils innerbetrieblichen Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten zu. Die Einwilligung in die zweckgerichtete Speicherung und Verarbeitung der Daten, kann jederzeit schriftlich oder durch Übersendung einer E-Mail an support@MXII.COM - unter Angabe der registrierten E-Mail-Adresse - widerrufen werden. Dies kann im Einzellfall die komplette Entfernung der Mitgliedschaft bedeuten. Wir halten bei der Implementierung sogenannter „Cookie-Richtlinien“ geltende Gesetze ein. Bei der Bereitstellung der Dienste verwenden wir nur Cookies, die wir für unbedingt nötig erachten. Cookies vonseiten Dritter erhält man von MXII.COM nicht, da wir keine Fremdinhalte/ externe Dienste (Banner, Analytics,...) nutzen. Es kann aber sein, dass Mitglieder in Beiträgen externe Inhalte zeigen, die wiederum Cookies setzen könnten. Da es bei dieser Plattform darum geht, dass Mitglieder auch als Entwickler ohne Beschränkungen beliebige Inhalte in Beiträgen/ Themen verfassen können, ist dieser Umstand durch uns technisch nicht zu verhindern. Sofern auf MXII.COM die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Informationen wie z.B. E-Mailadressen, Namen und Anschriften besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Informationen seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Mit Absenden der Informationen erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass die eingehenden Informationen erhoben und ihrem Zweck entsprechend verarbeitet werden. Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe personenbezogener Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung, der im Rahmen des Impressums oder vergleichbar veröffentlichte Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen, durch Dritte - z.B. zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen - ist nicht gestattet. Es besteht eine gegenseitige Verpflichtung zur Geheimhaltung aller Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse. Informationen, die aufgrund der Beziehung erworben wurden, dürfen nur im Rahmen dieser genutzt werden. §03.1 - Jugendschutz Mit Wirkung vom 18.09.2014; MXII.COM garantiert, verpflichtet sich und fördert die Wahrung des Jugendschutzes. Das heißt für uns insbesondere, dass wir Jugendliche durch Moderation vor ungeeigneten Inhalten schützen. Auf Mitteilungen über jugendgefährdende Inhalte reagieren wir umgehend, mögliche Verletzungen können unkompliziert per E-Mail an support@MXII.COM gemeldet werden. Sobald Sie Inhalte publizieren, müssen Sie sicherstellen, dass diese keine jugendgefährdenden Eigenschaften mitsich bringen. Publizieren Sie nur Inhalte, die auch von Kindern gesehen werden dürften. Auf MXII.COM ist das Hochladen nicht-jugendfreier Inhalte eine - wenn möglich - "strafbare Jugendgefährdung", die in jedem Fall zur Strafanzeige gebracht wird. MXII.COM achtet besonders durch Moderation auf strenge Einhaltung des Jugendschutzes sodass nicht-jugendfreie Inhalte nicht zugänglich werden. Eine Gewähr darauf, dass zu keinem Zeitpunkt jugendgefährdende Inhalte publiziert werden, kann MXII.COM zumutbar nicht übernehmen aber sobald uns etwas auffällt oder wir von problematischen Inhalten Kenntnis erlangen, entfernen wir diese und erstatten ggf. Strafanzeige und werden einen zivilrechtlichen Anspruch wegen Störung des Betriebes und Beseitigungsleistungen geltend machen. §04 - Urheberrecht - Grundsätze Mit Wirkung vom 18.09.2014; Auf Mitteilungen über Urheberrechtsverletzungen reagiert MXII.COM umgehend, mögliche Verletzungen können einfach per E-Mail an support@MXII.COM gemeldet werden. Sie verpflichten sich, sämtliche Dienste von MXII.COM nur so zu verwenden, dass keine Rechte dritter Personen beeinträchtigt oder verletzt werden. Andernfalls sind Sie verpflichtet MXII.COM von sämtlichen hieraus entstehenden Ansprüchen Dritter freizustellen. Alle Daten dieses Angebots genießen urheberrechtlichen Schutz; das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Webseite sind nicht gestattet. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar, der strafrechtlich verfolgt wird und zum Schadenersatz verpflichtet. Alle anderen auf unseren Webseiten zitierten Warenzeichen, Produktnamen und Firmennamen bzw. Logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Besitzer. Alle Rechte vorbehalten. Alle Nachrichten, Grafiken und das Layout der Webseite dienen ausschließlich der Information. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebots genießen urheberrechtlichen Schutz; das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Webseite sind nicht gestattet. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar, der strafrechtlich verfolgt wird und zum Schadenersatz verpflichtet. §04.1 - Urheberrecht Erweiterung und Inhalte Publizieren Mit Wirkung vom 03.05.2015; Sobald Sie Inhalte auf MXII.COM publizieren, müssen Sie sicherstellen, dass Sie die notwendigen Urheber- und sonstigen Rechte an den Inhalten besitzen und/ oder berechtigt sind, diese in der von Ihnen verwandten Weise zu nutzen bzw. anderen die Nutzung zu gestatten. Sie bleiben selbstverständlich Inhaber etwaiger Urheberrechte und sonstiger Rechte an Inhalten, welche Sie in den Diensten oder mithilfe der Dienste übermitteln, einstellen oder anzeigen. Wenn Sie uns Materialien einsenden, räumen Sie MXII.COM jedoch ein nicht ausschließliches, gebührenfreies, unwiderrufliches und vollständig unter-lizenzierbares Recht ein, diese weltweit in beliebigen Medien zu verwenden, zu reproduzieren, zu veröffentlichen, zu übersetzen und abgeleitete Werke daraus zu erstellen, sie zu verteilen und darzustellen, sofern Sie nach dem geltenden Recht zur Erteilung einer entsprechenden Lizenz berechtigt sind. Sie gewähren MXII.COM das Recht auf Verwendung des Namens, den Sie in Verbindung mit diesen Inhalten einreichen. Sie erklären und versichern, dass Sie im Besitz der Rechte an den von Ihnen eingereichten Inhalten sind bzw. berechtigt sind, über die Rechte hieran zu verfügen, dass die Inhalte zutreffend sind, dass die Verwendung der von Ihnen eingereichten Inhalte nicht gegen diese Bestimmung verstößt und hierdurch keine natürlichen oder juristischen Personen geschädigt werden, und dass Sie MXII.COM gegen sämtliche aufgrund der von Ihnen eingereichten Inhalte erhobenen Klagen schadlos halten. MXII.COM übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für von Ihnen oder Dritten eingereichte Inhalte, ausgenommen MXII.COM handelte nachweislich Fahrlässig bzw. hatte Kenntnis über problemeverursachende Inhalte. Melden Sie problematische Inhalte per E-Mail an support@MXII.COM sodass wir sie entfernen können. Es ist verboten, sexuelle Inhalte, anstößige Sprache, Inhalte mit Bezug auf illegale Arzneimittel oder Drogen sowie Inhalte mit Gewaltbezug zu publizieren, und verboten, Inhalte zu publizieren, die nicht "FSK12" sind. Publizieren Sie also nur Inhalte, die auch als für Kinder geeignet gelten. Es besteht kein Anspruch auf Löschung verfasster Inhalte - mit der Registrierung sowie der Veröffentlichung erklärt der Verfasser der Urheber publizierter Inhalte zu sein und das an MXII.COM notwendiges Nutzungsrecht übergeht Inhalte zu publizieren und moderativ zu verarbeiten und zu entfernen. Es steht Verfassern von Inhalten frei, die eigenen Inhalte zu bearbeiten, zu entfernen etc, solange damit keine Einschränkung für andere Teilnehmer ableitbar ist. §05 - Mart, Händerplattform - Grundsätze Mit Wirkung vom 18.09.2014; MXII.COM stellt für seine Teilnehmer einen Mart bereit, eine Handels-Plattform, auf der Teilnehmer sowohl als Händler und/ oder Käufer auftreten können um Verhandlungen durchzuführen und Transaktionen abzuschließen. MXII.COM erlaubt damit Drittanbietern, den sog. Händlern, eigene Produkte im Mart zu platzieren und anderen Teilnehmern zum Kauf anzubieten. Diese Produkte sind immer "Downloads", also Software, die verpackungslos direkt nach dem Kauf und nach Zahlungseingang heruntergeladen werden kann. Damit kann "jeder" seine eigene Software publizieren, bewerben und verkaufen. Ebenso bietet die Plattform eine Schnittstelle, um den eigenen Shop auf den eigenen Webseiten zu integrieren/ zu publizieren. Auch wenn MXII.COM als Anbieter dieser Plattform damit verbundene Transaktionen ermöglicht, ist MXII.COM weder der Käufer noch der Verkäufer der Drittanbieter-Artikel. MXII.COM selbst wird bei Verkäufen von Drittanbieter-Artikeln nicht Vertragspartner, sondern stellt als Dienstleister lediglich die Plattform zur Verfügung. Somit wird der Vertrag, der bei Verkaufsabschluss dieser Drittanbieter-Artikel zustande kommt, ausschließlich zwischen dem Käufer und dem Händler/ Verkäufer des Drittanbieter-Artikels geschlossen. MXII.COM ist dann nicht Vertragspartner und übernimmt daher keine Verantwortung für jenen Vertrag. MXII.COM ist auch nicht der Vertreter des Verkäufers. Der Verkäufer ist verantwortlich für den Verkauf der Produkte, jegliche Reklamation von Seiten des Käufers und alle anderen Angelegenheiten, die durch den Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer entstehen. Da MXII.COM dem Käufer ein sicheres Einkaufserlebnis ermöglichen möchte, bietet MXII.COM zusätzlich zu den gesetzlichen oder vertraglichen Rechten im Problemfall eine Hilfestellung zwischen Vertragsparteien unterhalb der Plattform an und kann Käufern den Zahlbetrag zurückerstatten und Händler sperren. Ebenso können Käufer sich an den öffentlichen Teil der Plattform wenden, an das Forum, um Produkte zu bewerten und zu bewerben. Auflistungen: Bestellungen, Zahlungen, Shop-Verkäufe, Kaufbelege Sie können Buchungen, Kontostand und Kaufbelege jederzeit unter "Mein-MXII" abrufen und erklären sich einverstanden, Buchungen, Kontostand und Kaufbelege online einzusehen und verzichten auf Empfang per Post-Versand. §05.1 - Mart: Käufer: Zahlungsmittel/ Zahlung/ Preise Mit Wirkung vom 16.07.2015; MXII.COM unterstützt für den Mart/ Shop aktuell folgende Zahlungsmittel, die Käufern gebührenfrei zur Verfügung stehen: 1) Überweisung, hierbei überweist der Kunde selbständig auf ein deutsches Konto der MXII.COM; 2) PayPal, sicher bezahlen mit dem bekannten Bezahlsystem auch ohne Registrierung möglich: 2.1) Zahlung per Kreditkarte (Master, Visa, Discover, American Express) 2.2) Zahlung per Lastschrift 2.3) Zahlung per PayPal-Guthaben 3) sofortueberweisung.de, bezahlen mit dem System von SOFORT.COM (Online-Überweisung mit Pin + Tan). Sofern MXII.COM selbst der Verkäufer und damit Rechnungsteller ist, gelten die folgenden Bedingungen. Sollte MXII.COM für Händler verkaufen, gelten ebenso die Bedingungen der MXII.COM wobei von Händlern dargestellte Verkaufsbedingungen Ergänzungsweise zu verstehen sind. Sollte eine von einem Händler dargestellte Verkaufsbedingung nicht mit einer Bedingung von MXII.COM vereinbar sein, dann gilt die Verkaufsbedingung des Händlers - ausgenommen die Verkaufsbedingung des Händlers besitzt keine Rechtskraft und ausgenommen die Verkaufsbedingung des Händlers benachteiligt Kunden unrechtmäßig. Ist der Käufer ein Unternehmer mit Sitz in der EU außerhalb Deutschlands und verfügt dieser über eine gültige Ust.-IDNr., so ergeht die Rechnung ohne Umsatzsteuerausweis. Ist aufgrund einer falschen Ust.-IDNr. die Lieferung als steuerfrei behandelt worden und beruhte dies auf einer unrichtigen Angabe des Käufers, die der Auftragnehmer auch bei Beachtung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nicht erkennen konnte, so schuldet der Unternehmer die entgangene Steuer. Ist der Käufer ein Unternehmer mit Sitz in Nicht-EU-Ländern, so ergeht die Rechnung ohne Umsatzsteuerausweis. Zur Inanspruchnahme einer umsatzsteuerbegünstigten Ausfuhrlieferung sind die Angaben des Käufers maßgebend. Der Käufer muss die persönlichen Voraussetzungen dieser Steuerbefreiung erfüllen. Eventuell nachfolgende Personen (vom Käufer abweichende Empfänger bzw. Weiterversendungen) können von MXII.COM hinsichtlich der Steuerbefreiung nicht berücksichtigt werden. Rechnungen von MXII.COM sind grundsätzlich - wenn nicht anders durch MXII.COM deklariert - im Voraus zahlbar. Maßgebend ist das Datum des Eingangs der Zahlung bei MXII.COM. Im Verzugsfalle ist MXII.COM berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer. §05.1.1 - Mart: Käufer: Angebote/ Lieferung/ Lieferbeschränkungen Mit Wirkung vom 18.09.2014; Die gekauften Artikel mit der Möglichkeit des beliebig oft Herunterladens können sofort nach Zahlungseingang heruntergeladen werden. Bei den Zahlungsvarianten PayPal und sofortueberweisung.de dauert es in der Regel nur 1-2 Minuten, bis die Zahlung elektronisch registriert und der Zahlungseingang verzeichnet werden konnte. Bei anderen Zahlungsarten wie z.B. bei der klassischen Überweisung, kann die Lieferung erst nach tatsächlichem Zahlungseingang bei MXII.COM erfolgen. Dennoch bietet Ihnen MXII.COM auch die Möglichkeit bei der klassischen Überweisung, dass Käufer ihre Zahlung per E-Mail an bezahlt@MXII.COM nachweisen und MXII.COM kann dann entscheiden, ob der Zahlungseingang bereits vor tatsächlichem Zahlungseingang verbucht wird. Verifizierte Mitglieder könnten hierbei bevorzugt behandelt werden. Für alle anderen Artikel gilt: Alle Angebote und Liefertermine sind freibleibend und unverbindlich und es gilt "Lieferung nur solange der Vorrat reicht" - andernfalls liegt eine schriftliche Verbindlichkeit vor. Es bestehen Lieferbeschränkungen, z.B. in bestimmte Länder und es besteht keine Pflicht zur EU-weiten Belieferung. Weil nicht auszuschließen ist, dass bestimmte Länder bestimmte Produkte nicht erlauben und das Beziehen bestimmter Produkte in bestimmten Ländern nicht erlaubt sein könnte, möchten wir rein vorsorglich darauf hinweisen, dass im Shop auf MXII.COM möglicherweise Lieferbeschränkungen gelten z.B. wenn ein Produkt nicht in ein bestimmtes Land ausgeliefert werden darf. MXII.COM ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. §05.2 - Mart: Händler Mit Wirkung vom 18.09.2014; Händler/ Verkäufer willigen ein, dass ihre Produkte den Käufern zu von MXII.COM vorgegebenen Bedingungen angeboten werden, die sich über die AGB erstrecken. Händler sind für ihre Produkte verantwortlich. MXII.COM vermittelt zwar die Kauftransaktion aber Kunden kaufen bei den Händlern und es entsteht bei Kauf ein Kaufvertrag zwischen Kunde und Händler. Händler stimmen deshalb der Veröffentlichung ihrer Händler-Informationen zu. Diese Informationen müssen Händler unter "Mein-MXII" > "Händlerdaten" hinterlegen. Stellen Sie also nur Produkte ein, die sie auch tatsächlich verkaufen möchten, Produkte die dem eingestellten Preis entsprechen und möglichst fehlerfrei sind. Test- und/ oder Subskriptionsversionen einer Software müssen in der Dateibeschreibung als solche gekennzeichnet werden. Bereits verkaufte Artikel dürfen nicht nachträglich gesperrt oder entfernt werden, wenn hierzu kein wichtiger Grund bzw. keine Vereinbarung zwischen Käufern und Händler getroffen wurde, die Käufern vertretbar ein Herunterladen auf MXII.COM nicht weiter ermöglicht. Ob ein Produkt bereits erworben wurde und wie oft, kann auf der "Meine-Produkte" Seite eingesehen werden unterhalb von "Mein-MXII" sowie an Ort und Stelle des Datei-Uploads im entsprechendem Thema wo das Produkt hochgeladen wurde. Die Händler/ Verkäufer - und nicht MXII.COM - sind verpflichtet, Lieferbeschränkungen zu beachten, es sei denn, MXII.COM ist zur Beachtung verpflichtet und ihr ist die Beachtung und Einhaltung zumutbar. Diese Regelung greift jedoch nur, wenn Käufer nicht benachteiligt werden. MXII.COM ist berechtigt, bereits ausgezahltes Guthaben von Händlern zurückzufordern, wenn Kunden mindestens einen gekauften aber nicht erhaltenen Artikel nicht weiter zur Verfügung gestellt wird und damit eine Benachteiligung eintritt. Ein Guthaben für Verkäufe entsteht immer nach tatsächlichem Zahlungseingang auf MXII.COM. Dennoch bietet MXII.COM Käufern auch die Möglichkeit bei der klassischen Überweisung, dass Käufer ihre Zahlung per E-Mail an bezahlt@MXII.COM nachweisen und MXII.COM kann dann entscheiden, ob der Zahlungseingang bereits vor tatsächlichem Zahlungseingang verbucht wird. In diesem Fall und wenn MXII.COM den Zahlungseingang von sich aus als "gegeben" festlegt, hat der Händler automatisch auch das entsprechende Guthaben. Bei den Zahlungsvarianten PayPal und sofortueberweisung.de wird das Guthaben sofort gutgeschrieben nachdem der Kunde bezahlt hat - der Vorgang dauert selten 1-2 Minuten. Es bestehen Lieferbeschränkungen, z.B. in bestimmte Länder und es besteht keine Pflicht zur EU-weiten Belieferung. Weil nicht auszuschließen ist, dass bestimmte Länder bestimmte Produkte nicht erlauben und das Beziehen bestimmter Produkte in bestimmten Ländern nicht erlaubt sein könnte, dürfen Sie ein Produkt nicht einstellen, wenn es nicht in allen Ländern verkauft werden dürfte. Händler werden per E-Mail benachrichtigt, sobald eines ihrer Produkte bezahlt wurde und ein Kaufvertrag zustande kam. Die Käuferinformationen sind dann auf der Seite "Shop-Umsätze" unterhalb "Mein-MXII" abrufbar. Die Händler sind verpflichtet, alle von Gesetzeswegen vorgesehene Handlungen selbständig durchzuführen, die bei einem Produkt-Verkauf notwendig sind. §05.2.1 - Mart: Händler: Gebühren & Zahlungsartenfreiheit Mit Wirkung vom 18.09.2014; MXII.COM erhebt weder Gebühren für Händer/ Verkäufer noch für Käufer, weder für die Teilnahme am Foren und ebenso nicht für die Teilnahme am Mart. Das Einstellen von Produkten ist kostenlos und es gibt keine Verkaufs-Provision. Die Teilnahme an der Händler-Plattform ist so gesehen für alle kostenlos. MXII.COM erhebt auch keine zusätzlichen Gebühren je nach Zahlungsart, es ist also egal für welche Zahlungsart sich Käufer entscheiden denn der Preis bleibt für Käufer gleich. Die Kosten die durch eine Zahlungsart entstehend - sog. PSP (Payment service provider, z.B. PayPal etc.) -Kosten - tragen jedoch die Händler/ Verkäufer. Bei der Zahlungsart "Überweisung" entstehen Händlern keine Kosten. Händler dürfen Käufern keine Zahlungsart vorschreiben und eine bestimmte Zahlungsart nicht zur Kaufbedingung machen und nicht bestimmte Zahlungsarten bevorzugen und/ oder anpreisen oder gar vergüten. Die durch PSP entstehenden Kosten werden jedem Händler separat ausgewiesen und diese durch PSP entstehenden Kosten werden - für den Fall dass ein Kunde "in einem Rutsch" von mehreren Händlern Produkte einkauft - anteilig der Produkt-Einzelpreise bzw. Verkaufssumme untereinander aufgeteilt. Kauft jemand also jeweils 1 Produkt von 2 verschiedenen Händlern - etwa ein Produkt für 10,00 und ein Produkt für 20,00 EUR und entsteht eine PSP-Gebühr i.H.v. 2,00 Euro z.B. durch PayPal, dann trägt der eine Händler die anteilige PSP-Gebühr i.H.v. 0,67 EUR und der andere i.H.v. 1,33 EUR, denn der Händler mit z.B. doppeltem Umsatz wird den doppelten Anteil PSP-Gebühren tragen. Rundungsfehler unter 0,1 Euro gehen immer zu Lasten der Händler. §06 - Schnittstellen & automatisierter Abruf Mit Wirkung vom 20.09.2014; MXII.COM bietet "Schnittstellen" - auch vorgestellt auf der Seite http://MXII.COM/intl/de/services/schnittstellen/ - die sich im Laufe der Zeit als sinnvoll behauptet haben. Manchmal um etwas zu ermöglichen oder zu erleichtern, aber meist um die MXII-Gemeinschaft voran zu bringen und/ oder auf sie aufmerksam zu machen. Die Schnittstellen der MXII.COM sind zusammengefasst und publiziert als "MXII-Stats": http://stats.MXII.COM. Diese Dienste sind speziell geschaffen für MXIIer und manche Dienste z.B. für Abruf durch eigenen Server bzw. von eigener Webseite z.B. per PHP und/ oder Abruf durch die eigene MXII-Anwendung. Sie sind berechtigt, die Dienste "Slogan-Widget", "Links-Liste", "Quelltext-Akquirierer" und die unterhalb der Domain http://stats.MXII.COM/ aufgelisteten Abrufschnittstellen - auch automatisiert - abzurufen, zu verbreiten und zu bewerben unter den folgenden Bedingungen: a) die abrufbaren Inhalte und die Schnittstellen stehen für nicht-kommerzielle Zwecke frei zur Verfügung; b) bei monatlich mehr als 1.000 externen Abrufen oder bei kommerzieller Nutzung muss ein schriftliches Einverständnis seitens der MXII.COM und ein API-Key ausgestellt werden; c) MXII.COM kann die Nutzung dieser Dienste einzelnen Personen und/ oder für einzelne Seiten und/ oder für einzelne Anwendungen versagen, auch automatisiert versagen z.B. wenn ein bestimmtes Quota überschritten ist. §06.1 - Supporter-Webseiten Grundsätze Mit Wirkung vom 01.03.2015; Supporter-Webseiten sind Webseiten, die einen von MXII.COM ausgestellten Supporter-Link auf der eigenen Hauptseite oder auf einer von der eigenen Hauptseite direkt erreichbaren Unterseite unter den folgenden Bedingungen vorhalten: a) der Vorgabequelltext darf dabei nicht verändert werden, ausgenommen es liegt eine Absprache samt Bestätigung hierzu vor; b) die Webseite muss mindestens schon 3 Monate existieren; c) die Webseite muss ein Impressum vorhalten und darf samt Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen; d) der Anbringer des Supporter-Link muss der Seitenbesitzer sein; e) die Supporter-Webseite muss planmäßig mindestens 2 Monate nach Anbringung des Supporter-Links bestehen bleiben; f) der Link darf nicht versteckt/ ausgeblendet (Fake-Links) sein. MXII.COM kann für solche Supporter-Links Gratifikationen bieten, diese Gratifikationen sind freiwillige Leistungen denen MXII.COM nachkommt ohne Rechtsverbindlichkeit. Die Zahlung etwaiger Gratifikationen, mit denen ausschließlich die erbrachte oder die zukünftige Treue honoriert wird, erfolgt stets freiwillig mit der Maßgabe, dass auch durch eine wiederholte Zahlung kein Rechtsanspruch des Empfängers weder dem Grunde noch der Höhe nach, weder für die Vergangenheit noch für die Zukunft begründet wird. Eine Gratifikation in Form eines Rabattes kann nicht ausgezahlt werden, sondern sie reduziert den Kaufpreis eines festgelegten Artikels. Etwaige weitere Sonderzahlungen, Boni, Rabatte, etc., mit denen auch eine erbrachte Leistung honoriert wird, erfolgen stets unter dem Vorbehalt des Widerrufs. Der Widerruf kann ausgeübt werden, wenn ein dringendes Erfordernis bzw. ein wichtiger Grund vorliegt. Der Empfänger etwaiger Gratifikationen verpflichtet sich, etwa zuviel bezogene Gratifikationen an MXII.COM zurückzuerstatten, z.B. wenn die Konditionen vom Empfänger nachträglich nicht erfüllt wurden oder werden. §07 - Widerrufsrecht/ Widerrufsfolgen Mit Wirkung vom 20.09.2014; Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf über-lassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Der Widerruf kann also nicht nur per E-Mail, sondern auch in Textform ausgeübt werden. Der Widerruf kann auch durch Rücksendung der gekauften Ware ausgeübt werden. Die gesetzliche Frist zur Ausübung des Widerrufs- bzw. Rückgaberecht beginnt nicht vor Erhalt der Belehrung in Textform und der Ware. Der Käufer trägt die Rücksendung dann nicht, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: MXII.COM, David Strutz, mit Sitz in 14195 Berlin, Spilstr. 10. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zu-gewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück-gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Inanspruchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähiges ist auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 19 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Der Käufer haftet für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist. Der Verbraucher haftet in keinem Fall für den Wertverlust der Waren, wenn er vom Unternehmer nicht über sein Widerrufsrecht belehrt wurde. MXII.COM ist nicht verpflichtet, zusätzliche Kosten zu erstatten, wenn sich der Käufer ausdrücklich für eine andere Art der Lieferung als die von MXII.COM angebotene, günstigste Standardlieferung entschieden hat. Der Käufer hat nur die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen, es sei denn, MXII.COM hat sich bereit erklärt, diese Kosten zu tragen oder MXII.COM hat es unterlassen, den Käufer darüber zu unterrichten, dass er diese Kosten zu tragen hat. Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen, wenn der Kunde damit nicht unverhältnismäßig benachteiligt wird: a) zur Lieferung von Computersoftware in einer versiegelten Packung geliefert wurden und die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; b) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind; §07.1 - Haftungsbeschränkung/ Gewährleistungsausschluss Mit Wirkung vom 20.09.2014; MXII.COM übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Dienste und Informationen. MXII.COM haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach gesetzlichen Vorschriften bzw. bei Kardinal-Pflichtverletzungen. Haftungsansprüche gegen MXII.COM , welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der MXII.COM kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. MXII.COM behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen, insofern kein erworbener Anspruch besteht. 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An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt wurde. Die vorstehende Bestimmung gilt entsprechend für den Fall, dass sich die Nutzungsbedingungen als lückenhaft erweisen. § 139 BGB ausgeschlossen.